Mehreren Pflegekassen in Deutschland droht im kommenden Jahr die Zahlungsunfähigkeit. Davor warnt der Vorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Andreas Blatt. Wie er gegenüber Medien erklärte, stünden die gesetzlichen Pflegekassen aufgrund steigender Kosten und unzureichender Beitragseinnahmen vor ernsthaften finanziellen Problemen.
Nach Angaben des Spitzenverbandes sind die Rücklagen vieler Pflegekassen weitgehend aufgebraucht. „Wenn die Entwicklung anhält, könnten schon 2026 mehrere Pflegekassen ihren Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen“, so Blatt. Besonders betroffen seien Kassen mit einem hohen Anteil an Pflegebedürftigen der höheren Pflegegrade.
Forderung nach strengeren Kriterien
Blatt fordert deshalb, die Bedingungen für die Anerkennung von Pflegebedürftigkeit zu überarbeiten. Aktuell würden viele Anträge genehmigt, die die Systeme zusätzlich belasten. Eine Reform der Begutachtungsverfahren und strengere Kriterien könnten nach seiner Ansicht dazu beitragen, die finanziellen Mittel gezielter einzusetzen.
Pflegeexperten sehen diese Forderung jedoch kritisch. Sie warnen davor, dass eine Verschärfung der Anerkennungskriterien zu Lasten pflegebedürftiger Menschen gehen könnte. Stattdessen fordern sie eine nachhaltige Finanzierung, etwa durch Steuerzuschüsse oder eine Pflegevollversicherung.
Politische Reaktionen und mögliche Reformen
Die Bundesregierung sieht sich unter Druck, kurzfristig Lösungen zu finden. Aus dem Gesundheitsministerium hieß es, man arbeite an einem „Gesamtkonzept zur Stabilisierung der Pflegefinanzen“. Denkbar seien sowohl Beitragserhöhungen als auch eine stärkere Beteiligung des Bundes an den Kosten der Pflegeversicherung.
Wirtschaftsverbände und Sozialorganisationen fordern indes mehr Transparenz bei der Mittelverwendung und wirksame Kontrollmechanismen, um künftige Defizite besser zu vermeiden.
Quellen
GKV-Chef warnt vor Zahlungsunfähigkeit von Pflegekassen
Spitzenverband: Mehreren Pflegekassen droht Zahlungsunfähigkeit