Präsident Donald Trump hat kürzlich den möglichen USA NATO-Austritt in Erwägung gezogen, was weltweit für Schlagzeilen sorgt. Diese Debatte gewinnt durch den Iran-Konflikt an Dringlichkeit.
Trumps Kritik an der NATO
Trump bezeichnete die NATO als „Papiertiger“ und kritisierte Verbündete wegen mangelnder Unterstützung im Iran-Krieg, insbesondere bei der Sicherung der Straße von Hormus. Das Weiße Haus bestätigte, dass Trump einen USA NATO-Austritt bei seinem Treffen mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte besprechen wollte.
Außenminister Marco Rubio unterstützt diese Haltung und fordert eine Neubewertung des Bündnisses. Er betonte, die USA müssten den „Wert der NATO“ prüfen, da europäische Basen nicht für US-Interessen genutzt würden.
Rechtliche Hürden für einen Austritt
Ein USA NATO-Austritt ist nicht einfach möglich: Ein Gesetz von 2023 verlangt eine Zweidrittelmehrheit im Senat oder eine Kongressresolution. Artikel 13 des Nordatlantikvertrags sieht zudem eine einjährige Kündigungsfrist vor.
Trotz bipartisaner Widerstände im Kongress bleibt ein Restrisiko, da Trump Druck ausüben könnte. Die Bundesregierung reagiert derzeit gelassen auf die Drohungen.
Auswirkungen auf Europa
Ein Austritt würde Europas Sicherheit massiv gefährden, da die USA über 70 Prozent der NATO-Ausgaben tragen. Deutschland liegt mit 90 Milliarden Euro auf Platz zwei, könnte aber allein nicht ausreichen.
Britische, französische und deutsche Politiker planen bereits Alternativen, wie Treffen zur Hormus-Sicherung. Putin beobachtet die Spannungen genau, was das Bündnis schwächt.
Quellen
Das Weiße Haus bestätigt, dass Trump einen Austritt der USA aus der NATO in Erwägung gezogen hat
Kann sich Europa ohne die USA verteidigen?