Mario Voigt (CDU) bleibt Ministerpräsident von Thüringen. Die AfD um Björn Höcke scheiterte mit einem konstruktiven Misstrauensvotum.
Hintergrund des Misstrauensvotums
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag beantragte das konstruktive Misstrauensvotum gegen Voigt, um Björn Höcke als neuen Regierungschef einzusetzen. Dafür waren mindestens 45 Stimmen aus 88 Sitzen erforderlich, doch Höcke erhielt nur 33 Ja-Stimmen, 51 Gegenstimmen und eine Enthaltung. Der Antrag kam nach Plagiatsvorwürfen gegen Voigt und diente der AfD als politisches Manöver.
Ablauf der Abstimmung
Im Landtag in Erfurt verkündete Landtagspräsident Thadäus König (CDU) das Ergebnis: Höcke bekam trotz der 32 AfD-Sitze nur eine Stimme mehr, was auf fehlende Unterstützung anderer Fraktionen hindeutet. Voigt, der seit Ende 2024 eine Brombeer-Koalition (CDU, SPD, BSW) führt, überstand damit das zweite AfD-Misstrauensvotum in fünf Jahren.
Politische Konsequenzen
Die Koalition bleibt stabil, doch Plagiatsvorwürfe belasten Voigt weiter. Für die AfD bedeutet das Scheitern eine Demütigung; Höcke verließ den Saal ohne Kommentar. Thüringen bleibt politisch brisant, da die AfD stärkste Kraft ist, aber keine Mehrheiten findet.
Ausblick
Voigt kann nun den Haushalt vorantreiben, abhängig von externen Stimmen. Die AfD wird ihre Opposition verstärken, ohne Regierungsbeteiligung.
Quellen
Voigt bleibt Ministerpräsident – Höcke gescheitert
AfD-Misstrauensvotum: Voigt bleibt Ministerpräsident – Höcke gescheitert