Gesundheitsministerin Warken hat die jüngsten Vorwürfe zurückgewiesen, sie habe zu wenig unternommen, um die steigenden Beiträge der gesetzlichen Krankenkassen zu stoppen. Die Ministerin betonte, die Verantwortung liege nicht allein bei der Politik – auch die Krankenkassen müssten ihre Ausgabenstrukturen kritisch prüfen.
„Es ist zu einfach, alle Probleme auf das Gesundheitsministerium zu schieben“, sagte Warken am Montag. „Die Krankenkassen müssen ebenfalls ihren Beitrag leisten, um die Finanzlage zu stabilisieren.“
Grüne fordern umfassende Strukturreformen
Die Bundestagsfraktion der Grünen kritisierte die aktuelle Entwicklung scharf und forderte eine grundlegende Reform des Gesundheitssystems. Besonders bemängelt wurde das Fehlen langfristiger Maßnahmen zur Kostenbegrenzung und zur Verbesserung der Versorgungseffizienz.
Laut gesundheitspolitischer Sprecherin der Grünen, Katrin Vogler, brauche es „mehr Transparenz über die Mittelverwendung sowie klare Anreize für Prävention und nachhaltige Finanzierung“.
Beitragssteigerungen treffen Versicherte hart
Die angekündigten Erhöhungen der Krankenkassenbeiträge ab dem kommenden Jahr sorgen bei vielen Versicherten für Unmut. Mehrere große Kassen hatten zuletzt Beitragssätze über 16 Prozent angekündigt – ein Rekordwert der vergangenen Jahre.
Experten sehen die Ursachen unter anderem in gestiegenen Personalkosten, höheren Ausgaben für Arzneimittel und einer zunehmenden Überalterung der Gesellschaft.
Politischer Druck auf Warken wächst
Trotz ihrer Verteidigung steht Ministerin Warken parteiübergreifend unter Druck. Die Opposition wirft ihr vor, zu spät auf Warnsignale reagiert und notwendige Strukturreformen verschleppt zu haben.
Warken kündigte an, Anfang des neuen Jahres ein Maßnahmenpaket vorzulegen, das eine gerechtere Kostenverteilung zwischen Krankenkassen, Bund und Beitragszahlern vorsieht.
Quellen
Ministerin Warken gibt Krankenkassen Mitschuld
Warken (CDU) weist Kritik der Krankenkassen zurück: „Sie machen es sich zu einfach“
