Die russische Staatsanwaltschaft hat die Deutsche Welle (DW) kürzlich als „unerwünschte Organisation“ eingestuft, was schwere Konsequenzen für Kooperationen und die Verbreitung von Inhalten nach sich zieht. Diese Maßnahme verschärft die bestehende Repression gegen unabhängige Medien im Land. DW-Intendantin Barbara Massing kritisierte den Schritt als Angriff auf die Pressefreiheit.
Hintergrund der Repression
Seit März 2022 gilt die DW in Russland als „ausländischer Agent“, nach einem Sendeverbot und der Schließung des Büros in Moskau. Die Einstufung als „unerwünschte Organisation“ folgt einem Antrag der Staatsduma aus August 2024 und bedeutet nun ein de facto Verbot jeglicher Aktivitäten. Russische Behörden werfen der DW vor, „feindliche antirussische Propaganda“ zu betreiben.
Konsequenzen für Nutzer und Mitarbeiter
Jede Zusammenarbeit mit der DW, einschließlich des Teilens von Beiträgen in sozialen Medien, droht mit hohen Geldstrafen oder Haftstrafen – auch außerhalb Russlands für Staatsangehörige. Dies betrifft vor allem russische Mitarbeiter der DW direkt. Die Webseite und Ausstrahlung sind bereits gesperrt, doch der Sender plant, Inhalte weiter zu umgehen.
Reaktion der DW und Ausblick
DW plant trotz der Verschärfung, russischsprachige Inhalte bereitzustellen und Zensur zu umgehen. Die Intendantin betonte, das Regime fürchte unabhängige Informationen. Experten sehen dies als weiteren Schlag gegen die Presseffreiheit in Russland.
Quellen
Deutsche Welle in Russland “unerwünschte Organisation”
Russland erklärt Deutsche Welle zur “unerwünschten Organisation”
