Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat Klage gegen die britische Rundfunkanstalt BBC eingereicht. Laut US-Medienberichten fordert Trump Schadensersatz in Höhe von bis zu zehn Milliarden US-Dollar. Die Klage wurde vor einem US-Bundesgericht eingereicht und bezieht sich auf angeblich „verleumderische Berichterstattung“, die Trumps Ruf erheblich geschädigt haben soll.
Die BBC hatte in mehreren Dokumentationen und Online-Artikeln kritisch über Trumps politische Aktivitäten, seine Unternehmen und rechtliche Verfahren berichtet. Trumps Anwälte argumentieren, dass die BBC „wissentlich falsche Informationen“ verbreitet habe, die seine politische Zukunft und wirtschaftliche Interessen beeinträchtigen.
Trumps juristische Strategie
Die rechtliche Offensive gegen internationale Medien ist nicht neu. Trump hatte bereits mehrfach mit Klagen gegen Nachrichtensender wie CNN und The New York Times gedroht oder diese tatsächlich eingereicht. Seinen Aussagen zufolge wolle er mit der Klage gegen die BBC ein „Zeichen gegen Fake News“ setzen.
Rechtsexperten äußern jedoch Skepsis über die Erfolgsaussichten einer solchen milliardenschweren Klage. Insbesondere stellt sich die Frage, ob ein US-Gericht überhaupt für einen britischen Nachrichtensender zuständig ist und in welchem Umfang Beweise für eine Rufschädigung vorliegen.
Reaktionen in Großbritannien und den USA
In Großbritannien reagierten Medien und Beobachter größtenteils zurückhaltend, betonten aber die Bedeutung der Pressefreiheit. Die BBC selbst erklärte in einer kurzen Stellungnahme, man werde sich „angemessen und transparent“ verteidigen, wolle sich zu laufenden Verfahren jedoch nicht im Detail äußern.
In den USA löste die Klage gemischte Reaktionen aus. Trumps Anhänger lobten den Schritt als „notwendige Reaktion auf jahrelange Medienhetze“, während Kritiker ihn als politischen Schlag gegen die freie Presse bezeichneten.
Bedeutung für die Medienlandschaft
Der Fall könnte als weiteres Beispiel für den wachsenden Druck auf internationale Medienhäuser gelten, die über polarisierende politische Akteure berichten. Sollte Trump Erfolg haben, könnte dies weitreichende Folgen für investigative Berichterstattung und die Pressefreiheit in demokratischen Staaten haben.
Juristisch dürfte sich das Verfahren über Monate, wenn nicht Jahre hinziehen, da sowohl Zuständigkeitsfragen als auch die rechtliche Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht komplex sind.
Quellen
Donald Trump verklagt britische BBC auf bis zu zehn Milliarden US-Dollar
Trump reicht Milliardenklage gegen BBC ein
