Außenminister Norbert Wadephul hat auf seiner Reise nach Lettland und Schweden den deutschen Beistand für die baltischen Staaten und den Ostseeraum bekräftigt. Angesichts der angespannten Sicherheitslage in der Region forderte er ein entschlosseneres Vorgehen der europäischen Partner gegen die sogenannte „russische Schattenflotte“. Diese wird verdächtigt, die westlichen Sanktionen gegen Moskau zu umgehen, indem sie Öltransporte unter Verschleierung ihrer Herkunft und Ziele durchführt.
Gefahr für Umwelt und Sicherheit im Ostseeraum
Wadephul warnte in Riga und Stockholm vor den Risiken, die diese undurchsichtigen Schiffsnetzwerke darstellen. Neben der Umgehung internationaler Sanktionen gehe von den veralteten und oft schlecht gewarteten Tankern auch eine erhebliche Umweltgefahr aus. Die Ostsee sei ein empfindliches Ökosystem, betonte der Minister, dessen Schutz Vorrang haben müsse.
Appell an EU und NATO-Partner
Der Außenminister sprach sich für eine engere Koordination innerhalb der EU und mit den NATO-Partnern aus, um den Schmuggel und die illegale Verschleierung von Routen und Eigentumsverhältnissen zu unterbinden. „Wir müssen diese Schattenflotte gemeinsam stoppen, bevor sie unsere Sicherheit und Glaubwürdigkeit untergräbt“, erklärte Wadephul am Montag. Deutschland wolle dabei eine Führungsrolle einnehmen.
Baltische Staaten begrüßen deutsche Initiative
Sowohl Lettland als auch Schweden begrüßten den Vorstoß aus Berlin. Man teile die Sorge über die zunehmende Zahl russischer Schiffe, die mit ausgeschalteten Transpondern durch die Region fahren. Riga forderte zudem eine Verstärkung der Überwachung durch europäische Küstenwachen, während Stockholm auf strengere Hafeninspektionen drängt.
Quellen
Wadephul fordert mehr Härte gegen Schattenflotte
Zu Besuch bei starken Partnern im Norden: Außenminister Wadephul reist nach Lettland und Schweden